Nutzungsbedingungen
Gültig ab: 01.01.2019
§1 Vertragsverhältnis
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Betreiber der eMobil-Dreirad Infoseite ( nachfolgend Anbieter genannt ) und dem Mitglied dieser Plattform ( nachfolgend Nutzer genannt ).
Der Anbieter ist berechtigt, die angegebenen Nutzungsbedingungen während der laufenden Mitgliedschaft jederzeit zu ändern oder anzupassen. Das Mitglied wird darüber an geeigneter Stelle rechtzeitig informiert.
Auch der Betrieb dieser Infoseite kann jederzeit ohne Angabe von Gründen komplett oder teilweise eingestellt werden. Eine Garantie für die Verfügbarkeit dieses Dienstes wird nicht gegeben.
§2 Gegenstand des Nutzungsvertrages
Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung eines über Internet zugänglichen und kostenlosen Infodienstes durch den Anbieter. Der Nutzer darf die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen des für einen Kleinanzeigenmarkt bestimmungsgemäßen Zweckes nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt. Der Anbieter behält sich vor, nach eigenem Ermessen Anzeigen zu sperren oder sogar zu löschen, die in irgendeiner Form gegen die Nutzungsbedingungen dieses Kleinanzeigenmarktes verstoßen.
§3 Registrierung
Für die Nutzung dieses Infodienstes müssen Sie sich beim Anbieter registrieren.
Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Ausserdem ist er für die Geheimhaltung seines persönlichen Passwortes verantwortlich und darf es nicht an Dritte weitergegeben. Bei Zuwiderhandlungen behält sich der Anbieter vor, Accounts nach eigenem Ermessen zu sperren oder zu löschen.
Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen des Anbieters ausdrücklich an.
§4 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer hat sicherzustellen, dass durch das Einstellen von Inhalten in das Forum des Infodienstes des Anbieters, seinerseits keine Rechte Dritter verletzt werden oder gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen wird. Der Anbieter behält sich vor, bei Zuwiderhandlung den Account des Nutzers zu sperren oder zu löschen.
§5 Kündigung und Löschung des Nutzer-Accounts
Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung kann per POST, eMail, FAX oder durch selbsttätiges Löschen des Accountes erfolgen. Alle beim Anbieter gespeicherten Daten mit Ausnahme der Foreneinträge werden dann unwiderruflich im System gelöscht.
§6 Haftung
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewährleistung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der hier dargebotenen Informationen oder durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
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§7 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht.
Als Gerichtsstand ist Bochum vereinbart.
§8 Salvatorische Klausel
Sollte einer der oben genannten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen, oder Teile davon, unberührt.
Wichtiger Hinweis !
Zur Vermeidung unnötiger Kosten, bitten wir im Falle eines auf unserer Präsenz aufgefundenen Rechtsverstoßes -sei es aus wettbewerbs-, urheber-, domain-, marken- oder ähnlichen Gründen- uns unbedingt im Vorfeld darüber zu informieren, damit wir sofortige Abhilfe schaffen können.
Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme, werden wir im Sinne der Schadensminderungspflicht ( §254 BGB ) als unbegründet zurückweisen.